Tag-Archiv für 'soziale-kämpfe'

21.09.: Mobilisierungsveranstaltung gegen Einheitsfeierlichkeiten

Am 21.09. veranstalten wir im AZ Mülheim einen Mobilisierungsvortrag zu den Protesten gegen die diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober in Bonn. Es referiert ein Vertreter des Bündnisses gegen Einheitsfeierlichkeien und NRW-Tag. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr.

Jugendzentrum Essen besetzt!

Wie das Bündnis Rettet das Jugendzentrum Papestraße mitteilt, wurde das von der Schließung bedrohte Zentrum in der vergangenen Nacht im Anschluss an eine Abschiedsparty besetzt.

update: Die Besetzer haben das Jugendzentrum noch am Sonntagabend geräumt, nachdem Polizei und Stadtverwaltung mit strafrechtlicher Verfolgung gedroht hatten. An einer anschließenden Demonstration beteiligten sich etwa 60 Personen. Eine Erklärung der Besetzer zur Räumung des Jugendzentrums findet Ihr unter www.jze-bleibt.de.

AZ-Köln gerettet

In buchstäblich letzter Sekunde vor der Räumung ist es zu einer Einigung zwischen uns und der Sparkasse gekommen. Die Sparkasse bietet uns einen Nutzungsvertrag an, der uns das AZ ab morgen wieder zugänglich macht. Alle Strafanzeigen wurde zurückgezogen.

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Wiederaufnahme von Flüchtlingsheimen in Essen geplant – Kundgebung gegen rassistischen Umgang mit Flüchtlingen in Essen am Mittwoch

Nachdem die Zahl der Asylbewerber im Bundesgebiet im Vergleich zum Vorjahr um 80% zugenommen hat, rechnet auch die Stadt Essen damit,
künftig wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. In diesem Zusammenhang wird derzeit die Wiedereröffnung zweier ehemaliger Flüchtlingslager beschlossen. Die Flüchtlingslager, welche in den 90er Jahren errichtet wurden, sind überwiegend Wohncontainer, die eine Wohnfläche von 8 Quadratmeter pro Person besitzen.

Nach einem Artikel in der WAZ beschweren sich bereits jetzt einige zukünftige Nachbarn eines der beiden alten/neuen Flüchtlingsheime auf der Sartoriusstraße in Essen-Rellinghausen. Nicht zuletzt solche Ausbrüche eines kleinbürgerlichen Rassimus geben Anlass zur Sorge, dass es in Zukunft zu vermehrt rassistisch motivierten Diskussionen über die Aufnahme von Flüchtlinge kommen wird. Dass Flüchtlinge auch jenseits einer persönlichen „Betroffenheit“ von Anwohnern und Co. als Problem angesehen werden, zeigt sich auch in den Artikeln der WAZ Essen, in welchen jene Flüchtlingsheime, welche nach der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1993 überflüssig geworden waren, nicht abgerissen wurden, ganz unverhohlen als „eine Art Notreserve für schlechtere Zeiten“ bezeichnet werden. „Schlechte Zeiten“ meint hier allerdings nicht die Situation derjenigen, die aus Not und Verfolgung in Deutschland Asyl suchen, sondern vielmehr die Belastung der Stadt, jene Menschen aufzunehmen, und ihnen die Hilfe zukommen zu lassen, die ihnen ohne wenn und aber zustehen sollte.

Das Thema gewinnt inzwischen auch durch die Versorgungspläne der Stadt Essen an Brisanz. So sollen die Flüchtlinge nicht mehr wie bisher über ihre eigenen Einkäufe entscheiden dürfen, sondern mit Sachleistungen abgespeist werden. Übrig bleibt ihnen nur ein kümmerliches Taschengeld von 40 Euro pro Monat. Zu diesem Anlass ruft die Essener Gruppe von Pro Asyl zu einer Kundgebung am
kommenden Mittwoch, den 24. November ab 14.00 Uhr an der Porschekanzel vor der Marktkirche auf.

Hausbesetzung in Essen

Nachdem in den letzten Wochen viel über die Besetzung eines leer stehenden Bürogebäudes in Köln berichtet wurde, ist es nun scheinbar auch in Essen soweit. Seit vergangenem Sonntag hält eine Gruppe von 25 Künstlern das ehemalige DGB-Haus in der Essener Innenstadt besetzt. Ziel sei es, ein Kulturzentrum zu schaffen, das mindestens 400 Jahre bestehen solle, so die Besetzer. Der DGB hat inzwischen angekündigt, das seit Jahren ungenutzte Gebäude polizeilich räumen zu lassen.

Weitere Infos findet Ihr auf der Website der Besetzer und unter ruhrbarone.de.