Archiv der Kategorie 'Aktuelles & Termine'

19.05.: Kundgebung wegen antisemitischer Schmierereien in Essen-Huttrop

Am 20. April wurden zahlreiche Gräber auf dem jüdischen Friedhof in Essen-Huttrop mit Hakenkreuzen und SS-Ruhnen beschmiert. Aus diesem Anlass veranstaltet das Bündnis Essen stellt sich quer am Donnerstag, dem 19.05., eine Kundgebung vor dem jüdischen Friedhof in Essen-Huttrop (Steeler Straße/ Ecke Knaudtstraße).

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Repression gegen sächsische Antifas

Bereits am 12.04. kam es in Sachsen und Brandenburg zu mehreren Hausdurchsuchungen, die sich gegen die regionale Antifa-Szene richteten. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Solidaritätserklärung des libertären Netzwerks Dresden.

Medienberichten zu Folge kam es in den frühen Morgenstunden des 12.04.11 zu mehreren Hausdurchsuchungen in Sachsen und Südbrandenburg. Wie der MDR mitteilte, handelt es sich bei den Betroffenen um Menschen aus dem linken Spektrum. Das Libertäre Netzwerk Dresden verurteilt diese Maßnahme, die sich in eine ganze Reihe juristischer, repressiver Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen linke Strukturen in Sachsen einreiht.

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Weitere Infos zum Thema findet Ihr bei Alternative Dresden News, Indymedia und der Lausitzer Rundschau.
Die Antirepressionseite findet sich hier

Grabsteine auf dem jüdischen Friedhof in Essen beschmiert

Essen. Die jüdische Kultusgemeinde in Essen ist schockiert: Rund 30 Grabsteine sind in der Nacht zu Donnerstag mit rechtsradikalen Symbolen beschmiert worden. Einen so massiven Angriff habe die Gemeinde in den vergangenen 20 Jahren nicht erlebt.

Entsetzen in der jüdischen Kultusgemeinde: In der Nacht zu Donnerstag sind rund 30 Grabsteine des jüdischen Friedhofs an der Schulzstraße mit rechtsradikalen NS-Symbolen wie SS-Runen und Hakenkreuzen beschmiert worden. „Einen so massiven Angriff hat es in den vergangenen 20 Jahren nicht gegeben“, sagte Vorsitzender Hans-Hermann Byron.

Den kompletten Artikel gibt es bei der Online-Ausgabe der WAZ.

AZ-Köln gerettet

In buchstäblich letzter Sekunde vor der Räumung ist es zu einer Einigung zwischen uns und der Sparkasse gekommen. Die Sparkasse bietet uns einen Nutzungsvertrag an, der uns das AZ ab morgen wieder zugänglich macht. Alle Strafanzeigen wurde zurückgezogen.

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Vorladungen nach Protesten gegen die NPD

Nach den erfolgreichen Protesten gegen die Kundgebung der NPD in Essen-Katernberg hat die Essener Polizei in den letzten Wochen Vorladungen an Personen verschickt, die auf der Gegenkundgebung festgenommen wurden. Wir fordern Euch dazu auf, diesen Vorladungen nicht Folge zu leisten. Es besteht dazu keinerlei Verpflichtung! Die Betroffenen bitten wir, sich bei uns oder der Roten Hilfe westliches Ruhrgebiet zu melden.

Informationen zum Umgang mit Strafverfahren und polizeilicher Repression findet Ihr hier.

Wiederaufnahme von Flüchtlingsheimen in Essen geplant – Kundgebung gegen rassistischen Umgang mit Flüchtlingen in Essen am Mittwoch

Nachdem die Zahl der Asylbewerber im Bundesgebiet im Vergleich zum Vorjahr um 80% zugenommen hat, rechnet auch die Stadt Essen damit,
künftig wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. In diesem Zusammenhang wird derzeit die Wiedereröffnung zweier ehemaliger Flüchtlingslager beschlossen. Die Flüchtlingslager, welche in den 90er Jahren errichtet wurden, sind überwiegend Wohncontainer, die eine Wohnfläche von 8 Quadratmeter pro Person besitzen.

Nach einem Artikel in der WAZ beschweren sich bereits jetzt einige zukünftige Nachbarn eines der beiden alten/neuen Flüchtlingsheime auf der Sartoriusstraße in Essen-Rellinghausen. Nicht zuletzt solche Ausbrüche eines kleinbürgerlichen Rassimus geben Anlass zur Sorge, dass es in Zukunft zu vermehrt rassistisch motivierten Diskussionen über die Aufnahme von Flüchtlinge kommen wird. Dass Flüchtlinge auch jenseits einer persönlichen „Betroffenheit“ von Anwohnern und Co. als Problem angesehen werden, zeigt sich auch in den Artikeln der WAZ Essen, in welchen jene Flüchtlingsheime, welche nach der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1993 überflüssig geworden waren, nicht abgerissen wurden, ganz unverhohlen als „eine Art Notreserve für schlechtere Zeiten“ bezeichnet werden. „Schlechte Zeiten“ meint hier allerdings nicht die Situation derjenigen, die aus Not und Verfolgung in Deutschland Asyl suchen, sondern vielmehr die Belastung der Stadt, jene Menschen aufzunehmen, und ihnen die Hilfe zukommen zu lassen, die ihnen ohne wenn und aber zustehen sollte.

Das Thema gewinnt inzwischen auch durch die Versorgungspläne der Stadt Essen an Brisanz. So sollen die Flüchtlinge nicht mehr wie bisher über ihre eigenen Einkäufe entscheiden dürfen, sondern mit Sachleistungen abgespeist werden. Übrig bleibt ihnen nur ein kümmerliches Taschengeld von 40 Euro pro Monat. Zu diesem Anlass ruft die Essener Gruppe von Pro Asyl zu einer Kundgebung am
kommenden Mittwoch, den 24. November ab 14.00 Uhr an der Porschekanzel vor der Marktkirche auf.

Gedenkkundgebung in Duisburg

Ebenfalls am 9.11. diesen Jahres will ein Buendnis verschiedener Antifagruppen eine Kundgebung in Duisburg abhalten, die an die Opfer der Reichspogromnacht erinnert. Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung, einen Aufruf und Internet-Mobimaterial wie Banner finden sich auf der Homepage des Buendnisses. Wie die Veranstalterinnen bekraeftigen, ist die Kundgebung terminlich so platziert, dass eine gemeinsame Abreise in Richtung Borbeck, um an eventuellen Protesten gegen die NPD-Kundgebung teilzunehmen, geplant.

Nazikundgebung am 9.11.2010

Wie auch bereits im Vorjahr will die Essener NPD eine Kundgebung am 9.11. abhalten. Die von NPD-Ratsherr Marcel Haliti angemeldete Veranstaltung soll erneut in Borbeck stattfinden und sich dem Gedenken an die „Mauertoten“ widmen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich am 9.11. immer auch die Reichspogromnacht 1938 jaehrt, stellt dies eine kaum zu ertragende Provokation und einen mutwilligen Versuch, erinnerungspolitische Diskurse zu verschieben, dar.

Wieder ist zu erwarten, dass die Nazis sich – ausgerechnet an diesem Tag – mit Fackeln in der Borbecker Innenstadt positionieren wollen. Eine Kritik an dieser von den polizeilichen Behoerden erlaubten Praxis formulierten wir bereits im Vorjahr, jedoch steht bisher zu erwarten, dass die Nazis erneut die Erlaubnis fuer ein derartiges Prozedere bekommen werden.

Ueber eventuelle Gegenproteste werden wir euch hier zeitnah informieren, bisher hat unter anderem auch die Essener Fraktion der Linkspartei auf diese Vorgaenge aufmerksam gemacht.

Antiamerikanismus, Antizionismus und verkürzte Kapitalismuskritik angreifen! Den „Antikriegstag“ sabotieren!

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf von antifaschistischen und kommunistischen Gruppen zum Antikriegstag in Dortmund:

Am 4.September wollen sich Hunderte Neonazis in Dortmund versammeln, um vermeintlich „Gegen Krieg und Kapitalismus“ zu demonstrieren. Es ist kein Zufall, dass sich Neonazis Themen aussuchen, mit denen sie zumindest teilweise an den Konsens der deutschen Gesellschaft anknüpfen können. Folgerichtig wenden sie sich in ihrem Aufruf im Namen „aller Völker“ gegen eine obskure „geldhungrige international agierende und auserwählte Minderheit“ und „das wahre Gesicht der westlichen Verwertungsmaschine“. Wen sie damit meinen ist klar: die USA und Israel als den Staat der Jüdinnen und Juden – und sie können sich sicher sein: die mag hier sowieso kaum jemand.

Neonazistische und faschistische Strukturen stellen in Städten wie Dortmund eine ernsthafte Gefahr für alle dar, die von ihnen zu Feinden erklärt werden, weshalb ihnen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln Einhalt geboten werden muss. Antifaschismus darf sich aber nicht zu einem Abwehr-Antifaschimus degradieren lassen, weil er so vereinhambar und beliebig wird. Antifaschistische Kritik muss sich vielmehr antifetischistisch und antiidelogisch betätigen, also Gesellschaftskritik betreiben und auf eine Aufhebung der bestehenden Verhältnise hinwirken. Aus diesen Gründen veranstalten antifaschistische und kommunistische Gruppen aus NRW eine Veranstaltungsreihe und rufen zur Beteiligung an den Aktionen des S4-Bündnis auf.

Weitere Infos findet ihr unter do1.blogsport.de.

Hausbesetzung in Essen

Nachdem in den letzten Wochen viel über die Besetzung eines leer stehenden Bürogebäudes in Köln berichtet wurde, ist es nun scheinbar auch in Essen soweit. Seit vergangenem Sonntag hält eine Gruppe von 25 Künstlern das ehemalige DGB-Haus in der Essener Innenstadt besetzt. Ziel sei es, ein Kulturzentrum zu schaffen, das mindestens 400 Jahre bestehen solle, so die Besetzer. Der DGB hat inzwischen angekündigt, das seit Jahren ungenutzte Gebäude polizeilich räumen zu lassen.

Weitere Infos findet Ihr auf der Website der Besetzer und unter ruhrbarone.de.