Archiv für November 2010

Pressemitteilung & Bilder: NPD in Katernberg

Am heutigen Samstag, dem 27.11.2010, fand am frühen Nachmittag auf dem Katernberger Markt eine Kundgebung der rechtsextremen NPD statt. Aufgerufen hatte der Essener Ratsherr der NPD, Marcel Haliti, unter dem Motto „Nein zur Überfremdung an unseren Schulen“. Nur circa 50 Anhänger folgten dem Aufruf und nahmen an der Kundgebung teil.

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Wiederaufnahme von Flüchtlingsheimen in Essen geplant – Kundgebung gegen rassistischen Umgang mit Flüchtlingen in Essen am Mittwoch

Nachdem die Zahl der Asylbewerber im Bundesgebiet im Vergleich zum Vorjahr um 80% zugenommen hat, rechnet auch die Stadt Essen damit,
künftig wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. In diesem Zusammenhang wird derzeit die Wiedereröffnung zweier ehemaliger Flüchtlingslager beschlossen. Die Flüchtlingslager, welche in den 90er Jahren errichtet wurden, sind überwiegend Wohncontainer, die eine Wohnfläche von 8 Quadratmeter pro Person besitzen.

Nach einem Artikel in der WAZ beschweren sich bereits jetzt einige zukünftige Nachbarn eines der beiden alten/neuen Flüchtlingsheime auf der Sartoriusstraße in Essen-Rellinghausen. Nicht zuletzt solche Ausbrüche eines kleinbürgerlichen Rassimus geben Anlass zur Sorge, dass es in Zukunft zu vermehrt rassistisch motivierten Diskussionen über die Aufnahme von Flüchtlinge kommen wird. Dass Flüchtlinge auch jenseits einer persönlichen „Betroffenheit“ von Anwohnern und Co. als Problem angesehen werden, zeigt sich auch in den Artikeln der WAZ Essen, in welchen jene Flüchtlingsheime, welche nach der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1993 überflüssig geworden waren, nicht abgerissen wurden, ganz unverhohlen als „eine Art Notreserve für schlechtere Zeiten“ bezeichnet werden. „Schlechte Zeiten“ meint hier allerdings nicht die Situation derjenigen, die aus Not und Verfolgung in Deutschland Asyl suchen, sondern vielmehr die Belastung der Stadt, jene Menschen aufzunehmen, und ihnen die Hilfe zukommen zu lassen, die ihnen ohne wenn und aber zustehen sollte.

Das Thema gewinnt inzwischen auch durch die Versorgungspläne der Stadt Essen an Brisanz. So sollen die Flüchtlinge nicht mehr wie bisher über ihre eigenen Einkäufe entscheiden dürfen, sondern mit Sachleistungen abgespeist werden. Übrig bleibt ihnen nur ein kümmerliches Taschengeld von 40 Euro pro Monat. Zu diesem Anlass ruft die Essener Gruppe von Pro Asyl zu einer Kundgebung am
kommenden Mittwoch, den 24. November ab 14.00 Uhr an der Porschekanzel vor der Marktkirche auf.

Bilder & Bericht: NPD-Kundgebung am 9.11.

Wie bereits im vergangenen Jahr hatte der Essener Kreisverband der NPD auch zum diesjährigen 9. November eine Kundgebung in Essen-Borbeck angemeldet. Am 72. Jahrestag der Reichspogromnacht wollten die Neonazis den Maueropfern in der DDR gedenken.

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Pressemitteilung zur NPD-Kundgebung am 9.11.

Eine erste Einschätzung zur gestrigen Kundgebung der NPD in Essen Borbeck und den Gegenprotesten findet Ihr in unserer Pressemitteilung. Ein ausführlicher und bebilderter Bericht folgt in den nächsten Tagen.

Pressemitteilung: Lautstarker Protest gegen NPD in Borbeck

Für den 9.11.2010, den 72. Jahrestag der Reichspogromnacht, hatte die NPD-Essen eine Kundgebung angemeldet, an der rund 40 Personen teilnahmen. An dieses geschichtsträchtigen Datum wollten die Anhänger der extrem rechten Partei vorgeblich der Opfer der innerdeutschen Grenze gedenken. Doch bereits im Vorfeld stieß das Vorhaben auf breiten Protest und völliges Unverständnis. „Dass diese Veranstaltung überhaupt genehmigt wurde ist für uns nicht nachvollziehbar“, so Tessa Kujier, Pressensprecherin der Antifa Essen Z.
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Wieder Nazi-Outing in Essen

Wie die Internetplattform Indymedia Linksunten bereits am 5.11. berichtete, ist in Essen abermals ein aktives Mitglied der NPD in seiner Nachbarschaft „geoutet“ worden. Der Bericht bringt das Outing mit der NPD-Kundgebung am 9.11. in Borbeck in Zusammenhang.

Gegenaktivitäten zur NPD-Kundgebung am 9.11. in Borbeck

Für den 9.11. hat die Essener NPD eine Kundgebung im Stadtteil Borbeck angemeldet. Am Jahrestag der Reichspogromnacht wollen die Neonazis den „Maueropfern“ der DDR gedenken. Gegen dieses Vorhaben hat sich ein zivilgesellschaftliches Bündnis zusammengefunden, das eine Gegenkundgebung auf dem Höltingplatz organisiert hat. Ebenfalls am 9.11. findet in Duisburg eine Gedenkkundgebung statt, die von verschiedenen antifaschistischen Gruppen aus der Region getragen wird. Die Gedenkveranstaltung wurde zeitlich so geplant, dass eine anschließende Teilnahme an den Protesten gegen die NPD-Kundgebung möglich ist.

17.00 Uhr – Mahnmal an der alten Stadtmauer -Rabbiner-Neumark-Weg – Duisburg
Gedenkkundgebung antifaschistischer Gruppen zum Jahrestag der Pogromnacht

18.00 Uhr – Höltingplatz/Fußgängerzone – Essen-Borbeck
Kundgebung und Mahnwache gegen die NPD-Veranstaltung in Borbeck

19.00 Uhr – Rudolf-Heinrich-Straße – Essen-Borbeck
NPD-Kundgebung

Gedenkkundgebung in Duisburg

Ebenfalls am 9.11. diesen Jahres will ein Buendnis verschiedener Antifagruppen eine Kundgebung in Duisburg abhalten, die an die Opfer der Reichspogromnacht erinnert. Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung, einen Aufruf und Internet-Mobimaterial wie Banner finden sich auf der Homepage des Buendnisses. Wie die Veranstalterinnen bekraeftigen, ist die Kundgebung terminlich so platziert, dass eine gemeinsame Abreise in Richtung Borbeck, um an eventuellen Protesten gegen die NPD-Kundgebung teilzunehmen, geplant.