Archiv für August 2009

Ergebnisse der Kommunalwahl

Nach einem ungewöhnlich ruhigen und ereignislosen Wahlkampf wurden heute (30.08.) in Essen die Bezirksvertretungen, der Stadtrat und der Oberbürgermeister neu gewählt. Der erstmalige Antritt der NPD hat für Bewegung am rechten Rand der Parteienlandschaft gesorgt. Die Republikaner verloren deutlich und sind nur noch mit jeweils einem Abgeordneten in den Stadtrat und die Bezirksvertretung VI gewählt worden. Auch der NPD gelang der Einzug ins Kommunalparlament, sie wird künftig durch den langjährigen Kreisvorsitzenden Bernd Kremer vertreten. Die rechte „Bürgerbewegung pro-NRW“ war entgegen ihren ursprünglichen Verlautbarungen nicht angetreten.

Update: Wie die NPD Anfang September mitteilte, wird Bernd Kremer sein Mandat nicht wahrnehmen. Stattdessen zieht der erst im April gewählte neue Kreisverbandsvorsitzende Marcel Haliti für die NPD in den Essener Stadtrat ein.

Kein Heß-Gedenken in Essen

Rund 70 Antifaschistinnen und Antifaschisten versammelten sich am gestrigen Abend (17.08.) in der Essener Innenstadt, um eine unangemeldete Kundgebung von Neonazis zu verhindern. Diese hatten angekündigt, anlässlich des Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß deutschlandweit so genannte Flashmob-Aktionen durchführen zu wollen. Diesem Aufruf waren in Essen rund zehn Neonazis gefolgt, deren Versammlung unmittelbar durch Polizei und AntifaschistInnen aufgelöst wurde.